Am Weibermarkt und mit Löwenbrunnen.
Montag, 10. Oktober 2011
Sonntag, 9. Oktober 2011
Der Staatstrojaner und das Gewaltmonopol
Kommentar: Die Gewaltentrennung ist das Urprinzip des demokratischen Rechtsstaats - wichtiger noch als das Recht zu wählen. Nur deshalb ist der Bürger bereit, auf sein eigenes Gewaltmonopol zu verzichten und es auf den Staat zu vereinigen. "Alle Gewalt geht vom Volke aus", heißt es in jeder guten Verfassung. Das ist der Urvertrag: Der Staat bekommt das Gewaltmonopol unter der Bedingung, dass er die Gewalten anschließend trennt (wirklich trennt und nicht etwa nur teilt) in Legislative, Exekutive und Jurisdirektion. Ein Staat, der diese strikte Trennung verletzt, verliert seine Legitimation und seine Legalität. So haben wir es in der Schule gelernt (und lernen es hoffentlich auch noch immer so).
Doch seit vielen Jahren erleben wir eine schleichende Entwertung des Prinzips der Gewaltentrennung. Nicht nur in einem Parlament, das es immer wieder duldet, dass Fraktionszwang auf die Abgeordneten ausgeübt wird, um zum Beispiel Regierungswillen zu sanktionieren. Nicht nur in der Vorbereitung von Gesetzestexten, die zuvor von Beamten (Exekutive) formuliert wurden - schlimmer noch: Inzwischen werden Rechtsanwaltkanzleien mit dem Entwurf von Gesetzestexten beauftragt. Nicht nur, dass die Finanzbehörden auf Weisung des Bundesfinanzministeriums Urteile der obersten Gerichtsbarkeiten ignorieren. Nicht nur, dass die Parlamente ihre eigenen Gesetze mißachten. Nicht nur. Nicht nur... Denn die Zahl der Verstöße gegen die Prinzipien der Gewaltentrennung ließe sich beliebig forsetzen. Bis auf Landes-, Kreis- und Kommunalebene.
Was aber heute Aufmacher auf Seite 1 der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist und im Feuilleton ausführlich dargestellt wird, hat eine ganz neue Qualität, die wirklich die Grundfesten unserer Demokratie zerstört. Unter willentlicher Mißachtung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 haben Ermittlungsbehörden des deutschen Staates unter Ausnutzung perfidester Täuschungsmanöver einen sogenannten "Staatstrojaner" eingesetzt, mit dem nicht nur Computer von Privatleuten gehackt und ausgehorcht werden können, sondern auch auf einfache Art und Weise manipuliert werden können - bis dahin, dass sogar falsche Beweismittel einem Verdächtigen elektronisch unterschoben werden können.
Aus der Privatwirtschaft kennen wir Fälle, in denen eines Tages die Kriminalpolizei im Büro zum Beispiel eines Journalisten erscheint mit einem Durchsuchungsbefehl in der Hand, der auch das Durchforsten von dessen Computer umfasst. Der Vorwurf: der Pressemann habe Kinderpornos im Netz heruntergeladen. Man wird tatsächlich fündig. Der Journalist ist fassungslos. Tags drauf wird ihm gekündigt. Der verdächtige Journalist, ein Angestellter, ist 57 Jahre alt. Er wehrt sich mit allen Mitteln - und bekommt schließlich recht. Offensichtlich hat ihn sein Arbeitgeber angezeigt und wohl auch die Beweismittel untergeschoben - mit dem Ziel, sich eines Risikos zu entledigen. Denn der Kollege war nun in einem Alter, in dem er zu einem Gesundheitsrisiko für den Verlag zu werden schien. Dafür außerdem zu teuer. Und so weiter.
Dass der Ruf dieses Kollegen geschäftlich und privat komplett ruiniert war, interessierte den Arbeitgeber nicht.
Was aber sollte der Mann tun, wenn der Staat selbst ihm solche Beweismittel unterschiebt - nur weil er vielleicht eine Meinung vertritt, die den Behörden nicht gefällt oder fragwürdiges Verhalten staatlicher Stellen aufdeckt? Man möchte gar nicht weiterdenken. Denn da tun sich uns unvorstellbare Abgründe auf, die alles mit sich reißen - vor allem den Rechtsstaat und den Glauben an ihn.
Dieser Übermacht der Exekutive, die keinerlei Rücksicht mehr auf die Gewaltentrennung nimmt, Gesetze und Urteile wissentlich und willentlich missachtet, kann niemand mehr mit rechtlichen Mitteln Einhalt gebieten. Es wäre das Ende der Demokratie.
Aufgedeckt hat den "Staatstrojaner" der Chaos Computer Club, eine Nicht-Regierungs-Organisation, unterstützt von den Medien. Ist das die Zukunft der Gewaltentrennung?
Raimund Vollmer
Doch seit vielen Jahren erleben wir eine schleichende Entwertung des Prinzips der Gewaltentrennung. Nicht nur in einem Parlament, das es immer wieder duldet, dass Fraktionszwang auf die Abgeordneten ausgeübt wird, um zum Beispiel Regierungswillen zu sanktionieren. Nicht nur in der Vorbereitung von Gesetzestexten, die zuvor von Beamten (Exekutive) formuliert wurden - schlimmer noch: Inzwischen werden Rechtsanwaltkanzleien mit dem Entwurf von Gesetzestexten beauftragt. Nicht nur, dass die Finanzbehörden auf Weisung des Bundesfinanzministeriums Urteile der obersten Gerichtsbarkeiten ignorieren. Nicht nur, dass die Parlamente ihre eigenen Gesetze mißachten. Nicht nur. Nicht nur... Denn die Zahl der Verstöße gegen die Prinzipien der Gewaltentrennung ließe sich beliebig forsetzen. Bis auf Landes-, Kreis- und Kommunalebene.
Was aber heute Aufmacher auf Seite 1 der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist und im Feuilleton ausführlich dargestellt wird, hat eine ganz neue Qualität, die wirklich die Grundfesten unserer Demokratie zerstört. Unter willentlicher Mißachtung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 haben Ermittlungsbehörden des deutschen Staates unter Ausnutzung perfidester Täuschungsmanöver einen sogenannten "Staatstrojaner" eingesetzt, mit dem nicht nur Computer von Privatleuten gehackt und ausgehorcht werden können, sondern auch auf einfache Art und Weise manipuliert werden können - bis dahin, dass sogar falsche Beweismittel einem Verdächtigen elektronisch unterschoben werden können.
Aus der Privatwirtschaft kennen wir Fälle, in denen eines Tages die Kriminalpolizei im Büro zum Beispiel eines Journalisten erscheint mit einem Durchsuchungsbefehl in der Hand, der auch das Durchforsten von dessen Computer umfasst. Der Vorwurf: der Pressemann habe Kinderpornos im Netz heruntergeladen. Man wird tatsächlich fündig. Der Journalist ist fassungslos. Tags drauf wird ihm gekündigt. Der verdächtige Journalist, ein Angestellter, ist 57 Jahre alt. Er wehrt sich mit allen Mitteln - und bekommt schließlich recht. Offensichtlich hat ihn sein Arbeitgeber angezeigt und wohl auch die Beweismittel untergeschoben - mit dem Ziel, sich eines Risikos zu entledigen. Denn der Kollege war nun in einem Alter, in dem er zu einem Gesundheitsrisiko für den Verlag zu werden schien. Dafür außerdem zu teuer. Und so weiter.
Dass der Ruf dieses Kollegen geschäftlich und privat komplett ruiniert war, interessierte den Arbeitgeber nicht.
Was aber sollte der Mann tun, wenn der Staat selbst ihm solche Beweismittel unterschiebt - nur weil er vielleicht eine Meinung vertritt, die den Behörden nicht gefällt oder fragwürdiges Verhalten staatlicher Stellen aufdeckt? Man möchte gar nicht weiterdenken. Denn da tun sich uns unvorstellbare Abgründe auf, die alles mit sich reißen - vor allem den Rechtsstaat und den Glauben an ihn.
Dieser Übermacht der Exekutive, die keinerlei Rücksicht mehr auf die Gewaltentrennung nimmt, Gesetze und Urteile wissentlich und willentlich missachtet, kann niemand mehr mit rechtlichen Mitteln Einhalt gebieten. Es wäre das Ende der Demokratie.
Aufgedeckt hat den "Staatstrojaner" der Chaos Computer Club, eine Nicht-Regierungs-Organisation, unterstützt von den Medien. Ist das die Zukunft der Gewaltentrennung?
Raimund Vollmer
Samstag, 8. Oktober 2011
Am Karlsplatz vor wohl mehr als 100 Jahren...
... denn wir sehen keine Spur von Straßenbahn. Ob es die Büschelesbahn bereits gab, ist nicht wirklich zu erkennen. Allerdings scheinen da im Hintergrund des Bildes, dort wo rechts das weiße "Gasthaus am Bahnhof" aus der Gartenstraße herausragt, ein paar Schienen zu liegen.
Bildertanz-Quelle: Sammlung Volksbank Reutlingen
Freitag, 7. Oktober 2011
In welcher Gasse sind wir denn hier?
Beim Durchsehen der Bildersammlungen für das Projekt Wilhelmstraße stieß ich auf dieses Bild. Kann mir jemand da weiterhelfen?
Bildertanz-Quelle: Bert Wagner
Donnerstag, 6. Oktober 2011
Steve Jobs ist tot...
Collage aus der Bildertanz-Multimedia-Show "BILDERSTURM - In sieben Minuten durch sieben Jahrzehnte". Der Apple-Gründer Steve Jobs hat davon nur 56 Jahre miterlebt.
Bildertanz-Quelle: Raimund Vollmer
Mittwoch, 5. Oktober 2011
Übergangszeit
Der Spätsommer ist nun auch bald vorbei. Und damit auch die Zeit, in der man ohne Jacke hinaus gehen kann.
Bildertanz-Quelle: Charley
Fundsache: Der Aachener Dom in den 50er Jahren
In alten Negativen, die mir meine Mutter überlassen hat, fand ich diese Aufnahme vom Aachener Dom. Nur mal so zwischendurch.
Bildertanz-Quelle: Karlheinz Vollmer
Hat Friedrich List den Fall der Mauer bewirkt?.
Heute fiel mir ein FAZ-Artikel aus dem Jahr 1986 in die Hände. Titel: "Gegen Marx und Breithänder". Darin wird ein Buch des "Geheimdiplomaten" Hermann von Berg vorgestellt, der in den sechziger Jahren Berater des DDR-Politikers Willi Stoph (Vorsitzender des Ministerrats) gewesen ist. In der Unterzeile zu diesem Artikel heißt es:
»Ein ehemaliger Stoph-Berater hofft auf
Friedrich List zur Erlangung der deutschen Einheit«
Das Buch des Wissenschaftlers, der Mitte der achtziger Jahre die DDR verlassen durfte, rechnet ab mit dem "Marxismus-Leninismus" und mit dem "Elend der halb deutschen, halb russischen Ideologie". So weit, so gut, so weit nichts Neues. "Berg begnügt sich aber nicht nur mit Kritik, sondern macht Vorschläge, wie die beiden deutschen Staaten schließlich doch zusammenfinden könnten. Zu Recht verweist er auf die Bedeutung von Friedrich List, und er regt an, an allen deutschen Hochschulen auf überparteilicher Grundlage Friedrich-List-Komitees zu gründen.; aus ihnen soll eine "Volksbewegung für Frieden, Einheit und Freiheit" erwachsen. Der Zollverein im 19. Jahrhundert, von List inspiriert, habe, so Berg, funktioniert, selbst bei kriegerischen Konflikten. Warum solle solche Entwicklung nicht auch heute zwischen den beiden deutschen Staaten funktionieren. Fünfzig Jahre hätten die Siegermächte Zeit gehabt, eine demokratische und friedliche Lösung zu finden...
Berg schlägt vor, 1990 eine streng geheime Volksabstimmung in Deutschland zu organisieren. Ziel ist ein Friedensvertrag im Jahre 1995. In einer fünfjährigen Übergangsregelung von 1990 an soll eine Zoll-, Wirtschafts-, Währungs-, Paß- und politische Union vorbereitet werden. Ein friedlich vereinigtes Deutschland würde alle Grenzen garantieren, auf Angriffswaffen verzichten...«
Irgendwie ist es dann ja zu der Wiedervereinigung gekommen, friedlich, aber nicht geplant, sondern sehr spontan...
»Ein ehemaliger Stoph-Berater hofft auf
Friedrich List zur Erlangung der deutschen Einheit«
Das Buch des Wissenschaftlers, der Mitte der achtziger Jahre die DDR verlassen durfte, rechnet ab mit dem "Marxismus-Leninismus" und mit dem "Elend der halb deutschen, halb russischen Ideologie". So weit, so gut, so weit nichts Neues. "Berg begnügt sich aber nicht nur mit Kritik, sondern macht Vorschläge, wie die beiden deutschen Staaten schließlich doch zusammenfinden könnten. Zu Recht verweist er auf die Bedeutung von Friedrich List, und er regt an, an allen deutschen Hochschulen auf überparteilicher Grundlage Friedrich-List-Komitees zu gründen.; aus ihnen soll eine "Volksbewegung für Frieden, Einheit und Freiheit" erwachsen. Der Zollverein im 19. Jahrhundert, von List inspiriert, habe, so Berg, funktioniert, selbst bei kriegerischen Konflikten. Warum solle solche Entwicklung nicht auch heute zwischen den beiden deutschen Staaten funktionieren. Fünfzig Jahre hätten die Siegermächte Zeit gehabt, eine demokratische und friedliche Lösung zu finden...
Berg schlägt vor, 1990 eine streng geheime Volksabstimmung in Deutschland zu organisieren. Ziel ist ein Friedensvertrag im Jahre 1995. In einer fünfjährigen Übergangsregelung von 1990 an soll eine Zoll-, Wirtschafts-, Währungs-, Paß- und politische Union vorbereitet werden. Ein friedlich vereinigtes Deutschland würde alle Grenzen garantieren, auf Angriffswaffen verzichten...«
Irgendwie ist es dann ja zu der Wiedervereinigung gekommen, friedlich, aber nicht geplant, sondern sehr spontan...
1910: Katharinenstraße und Tübinger Tor
Auch hier sieht man noch die tiefen Abfluss-Rinnen. Das Fachwerk des Tübinger Tors ist bereits freigelegt. Das Tor war vor dem Abriss gerettet worden.
Dienstag, 4. Oktober 2011
Wie das Dorf Reutlingen zu seinem Namen kam...
... und das Dorf Eningen gleich mit.
Wilhelmstraße mit Stadtbach statt Straßenbahnschienen. Ob es uns wohl gelingen wird, im Januar 2012 die Wilhelmstraße und Umgebung mit einer Ausstellung, zusammengestellt aus den besten, beliebtesten und emotionalsten Bildern des BILDERTANZes, zu verzaubern. Einen Blick in das Bilderangebot finden Sie HIER. Und wenn Sie uns helfen wollen, dann geben Sie Ihr Urteil über die Bilder ab.
1893: »Daß die Gründung zunächst des Dorfes Reutlingen von den Herren der Achalm ausging, beweist die Thatsache, daß die jeweiligen Inhaber der Burg die Rechte der niederen Gerichtsbarkeit, des Schultheißénamts mit seiner Jurisdiktion über Frevel, Zoll, Umgeld und Mühlrecht in Reutlingen bis zu deren völliger Ablösung im Jahre 1500 innehatten. Diese Rechte zeigen aber, daß das Dorf auf Grund und Boden , der den Herren von Achalm gehörte, entstand, wie wir vermuten, gleichzeitig mit dem Dorfe Eningen und zwar zur Zeit der achalmischen Grafen Egino und Rudolf ca. 1330. Hat Eningen, wie nicht zu bestreiten, seinen Namen von Egino, so hat Reutlingen dementsprechend seinen Namen von der Koseform des Namen Rudolf, Rutilo. Gesetzt aber man wollte den Ursprung Reutlingen weiter zurückverlegen in die Zeiten eines alemanischen Ahnherr Rutilo, der in grauer Vorzeit mit seinen Geschlechtsgenossen an den Ufern der Echaz sich niedergelassen, um der Tradition und Volksetymologie nach den die Ganze Gegegnd bedeckenden Urwald zu 'reuten', so müßte jedenfalls auch so angenommen werden, daß diese ursprünglich freie Bauernschaft allmählich in das Verhältnis der Hörigkeit zu den großen Grundherrn der Gegend herabgesunken war, als welche die Herren von Achalm erscheinen. Sulger in den Annalen von Zwiefalten weiß zu berichten, daß ein Drittel des Dorfes Reutzlingen den nGrafen gehört habe, was wenigstens glaubwürdiger ist, als seine Angabe, daß damals schon 600 Häuser hier gestanden seien. Wenn Sulger ferner behauptet, daß Graf Egino und Rudolf die beiden an der nordwestlichen Ecke der späteren Marienkirche sich gegenüber liegenden steinernen Häuser bewohnt haben, die noch Crusius gesehen haben will, so scheint auch diese Angabe verdächtig, da von einem Wohnsitz jener Grafen im Dorfe Reutlingen uns nichts bekannt ist. Es werden wohl ritterliche Vasallen (milites) der Grafen von Achalm dort gehaust haben. Als einen dieser milites betrachten wir den Roudolfus de Rutelingen, einen der Zeugen des Bempflinger Vertrages.«
Carl Friderich,Geschichte der Entwicklung der reichsstädtischen Verfassung Reutlingens, in: Reutlinger Geschichtsblätter 4
Wilhelmstraße mit Stadtbach statt Straßenbahnschienen. Ob es uns wohl gelingen wird, im Januar 2012 die Wilhelmstraße und Umgebung mit einer Ausstellung, zusammengestellt aus den besten, beliebtesten und emotionalsten Bildern des BILDERTANZes, zu verzaubern. Einen Blick in das Bilderangebot finden Sie HIER. Und wenn Sie uns helfen wollen, dann geben Sie Ihr Urteil über die Bilder ab.
1893: »Daß die Gründung zunächst des Dorfes Reutlingen von den Herren der Achalm ausging, beweist die Thatsache, daß die jeweiligen Inhaber der Burg die Rechte der niederen Gerichtsbarkeit, des Schultheißénamts mit seiner Jurisdiktion über Frevel, Zoll, Umgeld und Mühlrecht in Reutlingen bis zu deren völliger Ablösung im Jahre 1500 innehatten. Diese Rechte zeigen aber, daß das Dorf auf Grund und Boden , der den Herren von Achalm gehörte, entstand, wie wir vermuten, gleichzeitig mit dem Dorfe Eningen und zwar zur Zeit der achalmischen Grafen Egino und Rudolf ca. 1330. Hat Eningen, wie nicht zu bestreiten, seinen Namen von Egino, so hat Reutlingen dementsprechend seinen Namen von der Koseform des Namen Rudolf, Rutilo. Gesetzt aber man wollte den Ursprung Reutlingen weiter zurückverlegen in die Zeiten eines alemanischen Ahnherr Rutilo, der in grauer Vorzeit mit seinen Geschlechtsgenossen an den Ufern der Echaz sich niedergelassen, um der Tradition und Volksetymologie nach den die Ganze Gegegnd bedeckenden Urwald zu 'reuten', so müßte jedenfalls auch so angenommen werden, daß diese ursprünglich freie Bauernschaft allmählich in das Verhältnis der Hörigkeit zu den großen Grundherrn der Gegend herabgesunken war, als welche die Herren von Achalm erscheinen. Sulger in den Annalen von Zwiefalten weiß zu berichten, daß ein Drittel des Dorfes Reutzlingen den nGrafen gehört habe, was wenigstens glaubwürdiger ist, als seine Angabe, daß damals schon 600 Häuser hier gestanden seien. Wenn Sulger ferner behauptet, daß Graf Egino und Rudolf die beiden an der nordwestlichen Ecke der späteren Marienkirche sich gegenüber liegenden steinernen Häuser bewohnt haben, die noch Crusius gesehen haben will, so scheint auch diese Angabe verdächtig, da von einem Wohnsitz jener Grafen im Dorfe Reutlingen uns nichts bekannt ist. Es werden wohl ritterliche Vasallen (milites) der Grafen von Achalm dort gehaust haben. Als einen dieser milites betrachten wir den Roudolfus de Rutelingen, einen der Zeugen des Bempflinger Vertrages.«
Carl Friderich,Geschichte der Entwicklung der reichsstädtischen Verfassung Reutlingens, in: Reutlinger Geschichtsblätter 4
Montag, 3. Oktober 2011
Kennen Sie das nuwe Thor?
Die heutige Altstadt war vor 700 Jahren die neue Stadt
1893: »Kaiser Friedrich II. war es bekanntlich, der die Stadt mit Mauern umgab. Während das alte Dorf R. sich da ausbreitete, wo jetzt Kirchhof und untere Vorstadt stehen, und darum seinen natürlichen Mittelpunkt in der St. Peterskirche in den Weiden fand, war die Stadt zu jener Zeit bereits südöstlich vorgerückt und nahm den Raum ein, den heute noch die Altstatdt einnimmt, allerdings nicht in der ganzen Ausdehnung, wie im späteren Mittelalter. Denn noch 1370 wird urkundlich das östliche Viertel der Stadt die neue Stadt genannt, daher auch dort das nuwe Thor (Gartenthor) erst 1392 erscheint.«
Franz Vottelter, Oberamtsbeschreibung Reutlingen von 1893
Bildertanz-Foto: Sammlung Bert Wagner
RÜCK-CLICK Weihnachten 2014
Schöne Grüße aus Reutlingen...
... zusammengefasst in einer Collage, die wir für einen Teil der Bildertanz-Multimediashow verwendet haben.
Bildertanz-Quelle: RV
Vormerken: Einen Blick in eine Stasi-Akte...
... werfen, können am Sonntagabend, 30. Oktober 2011, die Besucher einer Veranstaltung, die derzeit von der evangelischen Kirchengemeinde in Altenburg und dem Altenburger Geschichts- und Heimatverein (AGHV) vorbereitet wird. Zu den "Altenburger Gesprächen" eingeladen wurden auf Empfehlung des AGHV das Pfarrersehepaar Maria und Klaus Sorge. Sie berichten von dem Leben in der DDR, das nicht nur für das Ehepaar alles andere als einfach war, sondern auch für die vier Kinder.
Klaus Sorge war zwischen 1979 und 1999 Pfarrer in Spremberg, Lausitz. Er war während des Mauerfalls und der Zeit danach Präses der Kreissynode. In dieser Funktion musste er auch den Wiederaufbau und die Renovierung der Kirchen und Kirchentürme überwachen. Zu DDR-Zeiten wurden er und seine Familie von der Stasi überwacht. Ein Teil der Akten konnte gerettet werden. Diese Akten wird er mitbringen. Er kann sehr anschaulich erzählen, ebenso seine Frau, die als Putzfrau in der Schule arbeiten durfte, in die ihre Kinder gingen. Die Veranstaltung wird im Gemeindesaal der Nikolauskirche in Altenburg stattfinden. Genaue Uhrzeit werden wir noch bekanntgeben.
Klaus Sorge war zwischen 1979 und 1999 Pfarrer in Spremberg, Lausitz. Er war während des Mauerfalls und der Zeit danach Präses der Kreissynode. In dieser Funktion musste er auch den Wiederaufbau und die Renovierung der Kirchen und Kirchentürme überwachen. Zu DDR-Zeiten wurden er und seine Familie von der Stasi überwacht. Ein Teil der Akten konnte gerettet werden. Diese Akten wird er mitbringen. Er kann sehr anschaulich erzählen, ebenso seine Frau, die als Putzfrau in der Schule arbeiten durfte, in die ihre Kinder gingen. Die Veranstaltung wird im Gemeindesaal der Nikolauskirche in Altenburg stattfinden. Genaue Uhrzeit werden wir noch bekanntgeben.
Sonntag, 2. Oktober 2011
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